Aus dem Gemeinderat Erste Erkenntnisse einer neugewählten Gemeinderätin
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Erste Erkenntnisse einer neugewählten Gemeinderätin

Neue Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat

von Gemeinderätin Martina Uhlemann

Durch die Unterstützung unserer Wähler, konnte die von den Freien Wählern geforderte Vielfalt wieder in den Gemeinderat einziehen. Von den insgesamt 16 Sitzen wurden die Freien Wähler mit fünf Sitzen durch die Bürgerschaft belohnt, ebenso fünf Sitze fielen auf die Kandidaten der Dorfgemeinschaft, beide Gruppierungen haben also einen Sitz dazu gewonnen. Die Gemeinderäte der CSU sind, wie in den sechs Jahren zuvor, mit sechs Sitzen vertreten.  

 „Offene Debatten“ müssen möglich sein, so steht es im Wahlflyer 2014 der Freien Wähler. Gespürt hat man davon in der ersten konstituierenden Sitzung nur wenig. Anträge und Wortmeldungen der Dorfgemeinschaft zum Amt des Dritten Bürgermeisters und der Wunsch, eine Ämterhäufung und Übermacht der CSU zu verhindern, blieben ohne weitere Diskussion. 

 

Viele Zuhörer im Rathaussaal nahmen das mit Unmut auf: Wie kommt es, dass über das Amt eines Dritten Bürgermeisters, über die Kandidaten für das Amt des Zweiten Bürgermeisters und über 16 Referate nahezu reibungs- und kommentarlos abgestimmt wurde? 

Ein Erklärungsversuch: Schon kurz nach der Wahl trafen sich die neu gewählten Gemeinderäte der Freien Wähler, um zu überlegen, welches Referat man abgeben, welches behalten und welches neu schaffen möchte. Im Anschluss nahmen die Parteivorsitzenden Kontakt auf, um zu ermitteln, inwieweit sich deren Überlegungen mit den eigenen überschneiden oder ergänzen. Einige Abstimmungstreffen waren hier notwendig, manchmal auch Überzeugungsarbeit. Die Diskussionen wurden offen geführt und alle drei Gruppierungen waren eingebunden. Ein solcher Austausch fand im Zuge dieser Treffen auch zu den möglichen Kandidaten für das Amt des Zweiten Bürgermeisters statt. 

Diese Vorabstimmungen bieten die Möglichkeit, dass jede Gruppierung ihre Vorstellungen und Wünsche einbringen kann. An meinem Beispiel möchte ich deutlich machen, wie sinnvoll dies ist. Der Wunsch, ein Referat für die Dorfentwicklung zu schaffen, war schnell nach der Wahl kundgetan. Nach den ersten Versuchen, die Kollegen der Freien Wähler davon zu überzeugen, musste der Wunsch an Bürgermeister Pius Keller weitergegeben werden, in dessen Hoheitsrecht die Einrichtung der Referate fällt. 

So wurden gemeinsam die inhaltliche Vorstellung des Referates und eine sinnvolle Bezeichnung ausgearbeitet. All dies erst in der konstituierenden Sitzung abzuarbeiten, wäre kaum möglich gewesen, brauchte es doch auch Zeit, um über Vorschläge, Änderungen oder Alternativen nachzudenken. So natürlich auch bei den anderen 15 Referaten. 

Dass die von der Dorfgemeinschaft angeregten Überlegungen (Vermeidung der Ämterhäufung und Transparenz) zum Amt des Dritten Bürgermeisters in der öffentlichen Sitzung nicht mal andiskutiert wurden, finde ich persönlich bedauerlich. Unsere Wähler haben ein Recht darauf zu erfahren, warum sich die Mehrheit im Gemeinderat gegen die Einführung des Amtes ausgesprochen hat und wie man zu den Argumenten des politischen Gegenübers steht. Meine Lehre aus der konstituierenden Sitzung: Künftig mehr an die Zuhörer denken, Diskussionen anregen, unterstützen und einfordern. So wie wir es auf der Startseite der FW Türkenfeld-Zankenhausen ankündigen: „Uns ist dabei eine offene Meinungsbildung wichtig, wir möchten Sie herzlich zum Dialog mit uns einladen! Eine politische Kultur, die geprägt ist vom respektvollen Umgang, Fairness und Toleranz, ist für uns selbstverständlich.“